Deutsch
DeutschAktuellesNewsEin guter Auftakt – Kleingartenpolitischer Erfahrungsaustauch mit MdL Henning Rehbaum
07.10.2015

Ein guter Auftakt – Kleingartenpolitischer Erfahrungsaustauch mit MdL Henning Rehbaum

Die regelmäßige politische Kontaktpflege auf Landesebene gehört zum Selbstverständnis der beiden NRW-Kleingärtner-Landesverbände Rheinland und Westfalen-Lippe.

Im Gespräch bleiben. v. l. n. r. Peter Schulz, stellvertretender Vorsitzender, Wilhelm Spieß, Landesverbandsvorsitzender, Henning Rehbaum, kleingartenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Heidemann, Geschäftsführer

Am 6. Oktober besuchte der kleingartenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henning Rehbaum, die Landesschule in Lünen. Nach einem Rundgang durch den Lehr- und Lerngarten diskutierte das Vorstandsteam mit dem Gast aus Düsseldorf im Wesentlichen über die Kleingartenförderung und angestrebte Änderungen des Lan­des­na­tur­schutz­ge­set­zes. Die Kleingartenförderung des Landes ist Verfassungsauftrag, und das sollte sich auch bei der Ausweisung der Finanzmittel im Landeshaushalt bemerkbar machen. Die Ab­wärts­spi­ra­le muss gestoppt werden. Für das Jahr 2016 stehen weit weniger als 500.000 € im Haushaltsplan. Knappe Landesmittel, z. B. für eine städtebaulich und ökologisch sinnvolle Umgestaltung von Altanlagen, schaffen bei den Kommunen keine Anreize bei der An­trag­stel­lung. „Wenn keine Förderung in ausreichender Höhe zu erwarten ist, verzichten wir lieber auf die Antragstellung“, hören wir immer wieder im Gespräch mit Vertretern aus Verwaltung und Kommunalpolitik. Bei der beabsichtigten Änderung des Lan­des­na­tur­schutz­ge­set­zes drängen die beiden Landesverbände auf mehr ökologische Wertschätzung des öffentlichen Grüns von Kleingartenanlagen.

Das sind oft ökologisch wertvolle und naturschutzrelevante Flächen. Hierzu gehören u. a. Obstwiesen, Trocken- und Feuchtbiotope, Vogelschutz- und Bienennährgehölze. Diese Flächen sind in der Regel mit der sie umgebenden Natur und Landschaft ausgezeichnet vernetzt. Sie bilden Rückzugsräume und Trittsteine für Flora und Fauna.

Dies sollte mit einer entsprechenden Planung durch die Städte und Gemeinden, z. B. über die Einrichtung eines Öko-Kontos, auch praxisbezogen umgesetzt werden. Diese öko­lo­gisch wertvollen Flächen könnten dann als Kompensationsflächen angeboten werden.

Darüber hinaus sollte das Kleingartenwesen im Landschaftsbeirat angemessen vertreten sein.
Fazit: Für Henning Rehbaum war sein erster Besuch in der Landesschule der Auftakt für die Vertiefung und Fortsetzung des Dialoges mit dem Kleingartenwesen auf Landesebene.

Werner Heidemann