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14.07.2014

„Für die Zukunft rüsten“

Kleingartenpolitische Gespräche mit Landtagsabgeordnetem Michael Hübner Für den 12. Juni hatte der Vorsitzende des Bzv. Gladbeck und neuer Schriftführer des Landesverbandes, Stephan Winter, den vom Wahlkreis gewählten Landtagsabgeordneten Michael Hübner zu einem Meinungsaustausch eingeladen.
Michael Hübner ist Mitglied des Haushaltsausschusses sowie der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. An diesem Gespräch nahm auch der Vorsitzende des Landesverbandes, Wilhelm Spieß, teil.
Politische Gespräche zur Kleingartenförderung in NRW (v.l.): Stephan Win­ter, Vor­sit­zen­der des Bzv. Gladbeck und Schriftführer im LV, Michael Hübner, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion, Wilhelm Spieß, Vorsitzender des LV Die zukünftige Finanzierung des Kleingartenwesens in unserem Land bildete den Kernpunkt des Gespräches. Die Grundsatzfragen der Landesförderung wurden umfassend erörtert. Einigkeit bestand darin, die eigenständige Förderung des Kleingartenwesens beizubehalten.
Michael Hübner brachte auch eine darlehensgestützte Förderung ins Gespräch. Diese wurde aber nach Abwägung der Vor- und Nachteile von allen Beteiligten als nicht umsetzbar verworfen. Die Förderung der Schulungsarbeit der Landesverbände wurde in keiner Weise in Frage gestellt.
„Durch die Aufgabenverlagerung auf die Verbände und Vereine erweitern sich die Aufgaben im Vereinsmanagement“, erklärte Wilhelm Spieß und sprach sich für eine mittelfristige Aufstockung der Landesmittel aus. Michael Hübner verwies auf die Haushaltslage des Landes, zeigte jedoch auch gleichzeitig Verständnis für die Wünsche und regte an, nach zusätzlichen Fördermöglichkeiten zu suchen.
So entwickelte sich eine Diskussion über Fördermöglichkeiten aus dem Städte­bau­pro­gramm oder überregionalen Förderprogrammen. Wilhelm Spieß verwies darauf, dass eine realistische Fördermöglichkeit nur dann besteht, wenn das Kleingartenwesen in den Förderbedingungen ausdrücklich aufgeführt wird. Dies bestätigte Hübner mit Blick auf die bisher gelaufenen Förderprogramme des Landes (z.B. IBA – Internationale Bauausstellung – und ÖPEL – Ökologie Programm Emscher Lippe) und sagte zu, bei der Beratung von überregionalen Förderprogrammen auf die Nennung des Kleingartenwesens zu achten. Ebenfalls wurde die Aufnahme der ökologischen Flächen im Rahmengrün der Anlagen in mögliche Ausgleichflächenberechnungen positiv diskutiert. „Der Förderanteil, der für die Neuanlage und Umgestaltung von Kleingartenanlagen zur Verfügung steht, reicht bei weitem nicht aus“, erklärte Wilhelm Spieß. „Der Landeshaushalt ist aber sehr eng gefasst und bietet keine Spielräume“, entgegnete Michael Hübner.
Aber auch hier zeigte der Abgeordnete seine Bereitschaft, nach alternativen Fördermöglichkeiten z.B. aus anderen Landesprogrammen (Städtebau/ Stadtumbau) zu suchen. Hier ist jedoch eine enge Zusammenarbeit mit den Kommunen erforderlich.
Stephan Winter verwies in diesem Zusammenhang auf das Alter der Gladbecker Anlagen, eine Umgestaltung dieser Altanlagen für eine ausgeweitete öffentliche Nutzung sei un­be­dingt erforderlich. „Hier muss etwas geschehen, um die Gladbecker Perlen zu erhalten“, so Stephan Winter und er ergänzte: „Wir möchten uns für die Zukunft rüsten. Immer mehr Familien können sich teure Urlaube und Aktivitäten in der Freizeit nicht mehr leisten. Ein Großteil der Kinder weiß heute nicht mehr, wo das Gemüse herkommt, geschweige denn wie es wächst. Unsere Anlagen müssen attraktiv bleiben. Dies kann aber nur mit einer ausreichenden Förderung seitens des Landes geschehen.“
Michael Hübner bekräftigte seine Absicht, auch in Zukunft die kleingärtnerischen Or­ga­ni­sa­tio­nen zu unterstützen, um so die Kleingartenanlagen als Orte für Natur, Zusammenleben und Gesundheit zu erhalten. Wilhelm Spieß, Landesverbandsvorsitzender