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11.05.2016

Viel Lob und die Frage der Förderung

Mitgliederversammlung des Landesverbandes Westfalen und Lippe der Kleingärtner

Die Servicekräfte der Westfalenhalle in Dortmund staunen nicht schlecht: Schon nach 2,5 Stunden ist die Mitgliederversammlung beendet, und die Tische im „Goldsaal“ können abgeräumt werden. Immerhin waren mindestens 4,5 Stunden für die Ver­an­stal­tung am 30. April eingeplant gewesen. Für die Servicekräfte bedeutet das einen vorgezogenen Feierabend, für den Vorstand und die Geschäftsstelle des Lan­des­ver­ban­des ist es der Beweis einer guten Arbeit.


Mitgliederversammlung Mai 2016Zufriedene Gesichter: Ein reibungsloser Ablauf sorgte für eine Mitgliederversammlung, die in Rekordzeit beendet wurde – ein Beleg für die gute Arbeit des Landesverbandes.


Denn dass die Versammlung so schnell und reibungslos beendet wurde, lag daran, dass offenbar keiner der über 160 Delegierten etwas fand, über das er sich be­schwe­ren konnte. Das lag sicher nicht an einer verbandspoltitischen Lethargie, dem Desinteresse der Kleingärtner oder daran, dass sich keiner traute, etwas zu sagen. Nein, die in Rekordzeit abgehaltene Mitgliederversammlung war ein Beleg dafür, dass es dem Landesverband in den vergangenen Jahren gelungen ist, seine Mitglieder stets mit einzubinden, sie umfassend zu informieren und vor allem in ihrem Interesse zu handeln. Der Kassenbericht wurde so einstimmig verabschiedet, zum Ge­schäfts­be­richt gab es keine Fragen, und die Wahlen des Vorstandes fielen – mit Ausnahme einer Gegenstimme bei der Wahl der Beisitzer – einstimmig aus.


Versammlung im Goldsaal der WestfalenhalleÜber 160 Delegierte waren zur Versammlung in den Goldsaal der Westfalenhalle gekommen.


So waren die Reden und Grußworte der Politiker der längste Block der Veranstaltung und der Grund dafür, dass es im Goldsaal doch etwas gab, das für Aufregung sorgte: die Diskussion über die Förderung des Kleingartenwesens durch das Land NRW.


Austausch unter Gartenfreunden – aufwärmen im Foyer

Bevor es in die politische Auseinandersetzung ging, hatten sich die Delegierten im Foyer versammelt: Schon zwei Stunden vor der Versammlung nutzte man die Gelegenheit, bekannte Gesichter wiederzusehen und sich mit den anderen Vereinsvertretern über den Garten und die Welt auszutauschen. „Es ist schön, die anderen wiederzusehen, man kennt sich von Veranstaltungen oder Wettbewerben, und man sieht sich ja nicht so häufig wie die Freunde um die Ecke“, so Stephan Bevc vom Bezirksverband Castrop-Rauxel/Waltrop. „Die Mitgliederversammlung ist für uns ein herausragendes Ereignis, man sitzt zusammen, man unterhält sich, das gehört einfach dazu“, erläutert der Geschäftsführer des Landesverbandes, Werner Heidemann.

Auf verschiedenen Infoständen wurde die Vielfalt des Kleingartenwesens gezeigt. So präsentierte sich der „Gartenverein Lütgendortmund Nord“, der beim Bun­des­wett­be­werb „Gärten im Städtebau“ 2014 eine Goldmedaille gewonnen hatte. Der Be­zirks­ver­band Castrop-Rauxel/Waltrop zeigte mit der Vorstellung seiner zahlreichen Kinder- und Jugend-Projekte, wie eine erfolgreiche Nachwuchsarbeit aussehen kann.


Stand von NADESHDAAm Stand von NADESHDA verkauften Anne Ebbinghaus (l.) und Karin Hegel u.a. Aquarelle von Kindern gegen eine Spende.


Und am Stand der „Freien Gartenakademie“ vom Wilm Weppelmann konnte man sehen, dass nicht nur soziale und ökologische Aspekte zum Kleingartenwesen ge­hö­ren, sondern auch Kunst und Kultur einen Platz auf den Parzellen haben können. Am Stand von NADESHDA konnten Handwerks- und Näharbeiten sowie Aquarelle von Kindern gegen eine Spende erworben werden. Einen großen Teil hatte Karin Hegel, Landesberaterin für Frauen, Jugend und Familie, mit der Hilfe anderer Gartenfreunde selbst genäht.


Wilm WeppelmannWilm Weppelmann zeigt mit der Freien Gartenakademie, dass auch Kunst einen Platz im Kleingarten haben kann.


Höhepunkt des „Warmups“ im Foyer waren aber die Tanzaufführungen der Schre­ber­ju­gend Dortmund, die für Begeisterung bei den Gartenfreunden sorgten. Besonders die „Performance“ der vier- bis siebenjährigen Anfänger sorgte – nicht nur bei den Eltern der Kinder – für Verzückung. Die Kleinen – passenderweise als Zwerge ver­klei­det – zeigten, was sie nach vier Monaten Tanzkurs schon gelernt hatten.


Schreberjugend DortmundIm Foyer sorgte die Schreberjugend Dortmund für Entzücken.


Perspektiven: Festvortrag vom Umweltminister

Trotz aller Ablenkung ging es bei der eigentlichen Mitgliederversammlung pünktlich und vor allem ernsthaft zur Sache. Der Vorsitzende Wilhelm Spieß unterstrich in seinem Grußwort die Bedeutung von Klein­gar­ten­an­la­gen für Städte und Gemeinden. Er verdeutlichte u.a., wie die Kleingartenanlagen die Gesundheit fördern und in­wie­fern die Kleingärten immer wichtiger als Rückzugsräume für Tiere und Pflanzen werden. (Auszüge aus dem Grußwort könnten Sie auf Seite V nachlesen.)


NRW-Umweltminister Johannes RemmelNRW-Umweltminister hielt einen Fest­vor­trag über die Perspektiven des Klein­gar­ten­we­sens.Nach Spieß sprach NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Bündnis 90/Die Grünen), der sich trotz eines engen Terminplans die Zeit genommen hatte, bei der Mit­glie­der­ver­samm­lung zu erscheinen. In seinem Festvortrag sprach er über die Perspektiven des Klein­gar­ten­we­sens und hob eingangs das steigende Interesse an Kleingärten hervor, das sich vor allem an der zunehmenden Zahl junger Familien im Kleingarten bemerkbar mache.

Remmel zeigte sich beeindruckt von den zahlreichen Aktivitäten auf den Parzellen. „Das ist alles ein ganz, ganz weites und auch schönes Feld für einen Lan­des­ver­band!“ Diese Projekte seien die Basis, wenn es darum geht, Perspektiven für das Kleingartenwesen zu entwickeln, so der Minister weiter.

Dabei unterstrich Remmel die wichtigen öko­lo­gi­schen Funktionen von Klein­gar­ten­an­la­gen: „Kleingärten sind Oasen biologischer Vielfalt im städtischen Raum, das zeigen alle Studien ... Sie bieten damit einen Lebensraum für zahlreiche Tiere und Pflanzen.“ Auch den wertvollen Beitrag für das öffentliche Leben und das soziale Miteinander lobte der Minister: „Deshalb stehen Sie zu Recht in unserer Landesverfassung und sind herausragender Bestandteil unseres Miteinanders!“ Für die Herausforderungen der Zukunft sei das Kleingartenwesen gut gerüstet, resümierte der Minister.


Grußworte der politischen Prominenz

Den Stellenwert des Kleingartenwesens in NRW unterstrichen zahlreiche weitere Politiker und Funktionäre, die zur Ver­an­stal­tung gekommen waren, darunter Vertreter des Rates der Stadt Dortmund, Hans-Jürgen Schneider (Vorsitzender des Lan­des­ver­ban­des Rheinland der Gar­ten­freun­de), Gerda Kieninger (SPD, MdL), Nadja Lüders (SPD, MdL), Claudia Mid­den­dorf (CDU, MdL) und Ullrich Sierau (SPD, Oberbürgermeister Dortmund).


Hans-Jürgen SchneiderHans-Jürgen Schneider (LV Rhein­land) warnte vor einer weiteren Kürzung der Fördermittel für das Klein­gar­ten­we­sen.Reinhold SendkerReinhold Sendker (CDU) bekannte sich zum Bundeskleingartengesetz.
 

 

Mehrere Gäste richteten Grußworte an die Delegierten. Darin unterstrichen alle die Bedeutung des Klein­gar­ten­we­sens und ihre persönliche Wertschätzung der Gar­ten­freun­de. Reinhold Sendker (CDU, MdB) bekannte sich zum Bun­des­klein­gar­ten­ge­setz: „Dass da nichts anbrennen wird, dafür werden wir arbeiten!“

Sabine Poschmann (SPD, MdB) legte den Fokus vor allem auf die Chance in der Um­welt­bil­dung. Norbert Meesters (SPD, MdL) bedankte sich für die wichtigen öko­lo­gi­schen und sozialpolitischen Auf­ga­ben, die der Landesverband erfüllt. Und auch Henning Rehbaum (CDU, MdL) betonte seine Wertschätzung der Klein­gärt­ner: „Die CDU steht fest an der Seite der Kleingärtnerverbände in West­fa­len-Lippe und im Rheinland!“


Sabine PoschmannSabine Poschmann (SPD) unterstrich die Bedeutung der Kleingärtner für die Umweltbildung.
 
Roland SchäferRoland Schäfer (Deutscher Städte- und Gemeindebund) will dafür sorgen, dass die Oberbürgermeister die Bedeutung des Kleingartenwesens erkennen.

 

Edelgard MöllerEdelgard Möller (Stadtverband Dortmunder Gartenvereine) beschrieb den Ge­ne­ra­tions­wech­sel in den Vereinen.Roland Schäfer, der als Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes die Interessen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden vertritt, versprach, dafür zu sorgen, dass die Ober­bür­ger­meis­ter die Bedeutung des Klein­gar­ten­we­sens erkennen. Er rief die Gar­ten­freun­de aber auch dazu auf, verstärkt den Kontakt zu den po­li­ti­schen Ent­schei­dungs­trä­gern zu suchen. Edelgard Möller, Vorsitzende vom „Stadt­ver­band Dort­mun­der Gartenvereine“ beschrieb ab­schlie­ßend den Generationswechsel in den Vereinen.


Debatte um die Förderung durch Landesmittel

Beim Blick auf die Bedeutung von Klein­gär­ten war man sich also einig – Lob von allen Seiten. Beim Blick auf die Förderung des Kleingartenwesens durch Landesmittel kamen dann Differenzen zum Vorschein.

Angesichts der gestiegenen Anforderungen stoße der Landesverband gerade bei den Schulungen an die Grenzen seiner finanziellen Möglichkeiten, hatte Wilhelm Spieß zuvor erläutert. „Dies erfordert eine Erhöhung der Finanzmittel auf allen Seiten … Die Weiterbildung wollen und werden wir auch in Zukunft im Interesse unserer Mitglieder beibehalten!“ – starke Worte vom Vorsitzenden, die mit kräftigem Applaus bedacht wurden.

Im Vorwort des Geschäftsberichtes des Landesverbandes, der den Delegierten und Politikern für die Mitgliederversammlung vorab zugeschickt worden war, war Spieß zuvor noch deutlicher geworden: „Inzwischen müssen wir den schrittweisen Rückzug der Landesregierung aus der Kleingartenförderung beklagen … Wir sind stolz darauf, dass das Kleingartenwesen in der nordrhein-westfälischen Verfassung verankert und laut ihr zu fördern ist. Das sollte sich auch bei der Ausweisung der Finanzmittel im Landeshaushalt bemerkbar machen“, so Spieß.

Der Vorsitzende lobte auf der Mitgliederversammlung zwar mehrfach die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Umweltministerium. Doch der Umweltminister Johannes Remmel musste sich angesprochen fühlen. Er gab in seiner Festrede zu, dass die investive Förderung zurückgefahren wurde, verwies aber auch darauf, dass Mittel für Projekte erhöht wurden.

Die Sorge der Kleingärtner ist aber, dass die strukturelle Förderung reduziert wird und mit Finanzspritzen für einzelne Projekte qualitativ nicht gleichwertig ersetzt werden kann – vor allem wenn es darum geht, Kleingartenanlagen dauerhaft zu erhalten. „Es muss festgestellt werden, dass besonders die Fördermittel für die Umgestaltung und den Neubau von Kleingartenanlagen einen Tiefpunkt erreicht haben, der kaum noch Möglichkeiten zulässt“, so Wilhelm Spieß.

Dagegen werden sogenannte „Urban Gardening“-Projekte verstärkt gefördert, deren dauerhafter ökologischer Nutzen mitunter fraglich ist und deren Unterstützung vielleicht eher einem Trend als objektiven Kriterien geschuldet ist. Es bleibt abzuwarten, ob die Förderung derartiger Projekte zulasten der wahren „Urban Gardeners“, also der Kleingärtner, geht. Auch wenn die Grenzen zwischen Klein- und „Urban-Gardening“ fließend sind.

Der Minister versicherte auf jeden Fall, dass die Gelder für das Kleingartenwesen im Landeshaushalt dauerhaft gesichert seien. Er verwies darauf, dass es in den letzten zehn Jahren zwar Schwankungen in den Fördersummen gegeben habe, aber ein Trend zu einer Abnahme nicht erkennbar sei. „Für einen schrittweisen Rückzug des Landes aus der Kleingartenförderung, den Sie annehmen, finde ich jedenfalls keine Bestätigung!“


Norbert MeestersNorbert Meesters (SPD) bedankte sich für die Arbeit des Landesverbandes.Das Thema „Förderung“ wurde dann auch in einigen Grußworten aufgegriffen. „Mir und meiner Fraktion ist es wichtig, dass die Landesmittel auch im auskömmlichen Rahmen bereitgestellt werden“, so Nor­bert Meesters. Er forderte zudem, dass die Herausforderung durch die Flücht­lings­si­tua­tion, bei deren Bewältigung die Vereine helfen könnten, sich auch in der Finanzierung des Kleingartenwesens niederschlagen solle. Von den Delegierten gab es dafür Applaus.

Meesters versprach ebenfalls, dass keine Kürzungen in der Förderung geplant seien. Es müssten aber gemeinsam die Aufgaben des Kleingartenwesens für die Zukunft geklärt werden und was an Geld „passgenau“ zur Verfügung gestellt werden müsse.


Henning RehbaumHenning Rehbaum (CDU): „Wir haben 2016 mit nur 403.000 Euro einen historischen Tiefstand der Mittel für das Klein­gar­ten­we­sen erreicht.“Henning Rehbaum mahnte, als Vertreter der Opposition, eine auskömmliche Förderung an: „Wir als CDU-Fraktion haben erhebliche Bauchschmerzen, wenn wir uns die Entwicklung der letzten Jahre angucken. Wir haben 2016 mit nur 403.000 Euro einen historischen Tiefstand der Mittel für das Kleingartenwesen erreicht, das kann so nicht weitergehen. Wir haben mehrfach im Landtag den Antrag gestellt, die Mittel stabil auf 500.000 Euro zu erhöhen und das bis 2020 festzuschreiben. Denn was Sie brauchen, ist Planungsperspektive. Wir wissen, wie dringend diese Mittel benötigt werden … Wir brauchen nicht mehr Leuchtturmprojekte, mehr Bürokratie und Dinge wie ‚Urban Gardening’, sondern eine massive Strukturfinanzierung für die Anlagen und für die Schulungen!“ – Äußerungen, die auf breite Zustimmung beim Publikum stießen und laut beklatscht wurden.

Auch Dortmunds Oberbürgermeister bezog eindeutig Position: „Wir sind von der kommunalen Ebene sehr dafür, wenn mehr Finanzen von der Landesebene dem Kleingartenwesen zur Verfügung gestellt werden.“ Am Ende fasste Hans-Jürgen Schneider, Vorsitzender vom LV Rheinland, die Diskussion kurz und knapp zusammen: „Wenn Sie die Veranstaltung bis hierher sehr aufmerksam verfolgt haben, dann haben Sie festgestellt, dass es unterschiedliche Interpretationen gibt zwischen dem, was im Vorwort Ihres Vorsitzenden steht, und dem, was uns die Politiker erklärt haben. Und ich sage es ganz deutlich: Ihr Vorsitzender lügt nicht!“


Ullrich SierauDer Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, Ullrich Sierau, plädierte dafür, die Förderung durch Landesmittel zu erhöhen.


Drohender finanzieller Verlust durch Strafzinsen

Für den Landesverband ist der Rückgang der Fördersummen durchaus ein Grund zur Sorge. Das wurde mit Blick auf den vorgestellten Kassenbericht deutlich: 2014/2015 wurde ein Überschuss von gerade mal 2,95 % ausgewiesen – wenig Geld für eine sichere Planung. Würde die Förderung (weiter) zurückgeschraubt, drohen ab 2017 sogar Verluste – zumal für das konservativ angelegte Vermögen unter Umständen Strafzinsen drohen. „Das ist ein Novum, das hat es in dieser Form in der Republik noch nicht gegeben“, erläutert der Kassierer des Landesverbandes, Jörg Schulz.

Dazu kommt das Problem, dass die Förderung von Schulungen seit zehn Jahren auf 60.000 Euro festgeschrieben ist und diese Summe nicht an die gestiegenen Kosten (2,4 % pro Jahr) angepasst wurde. Für 60.000 Euro kann man sich eben heutzutage weniger leisten als vor zehn Jahren. Im Zeitraum 2014/2015 wurde dieser Betrag bereits leicht erhöht. Ohne diese kurzzeitige Anhebung wäre ein Überschuss fraglich gewesen, erläuterte Schulz den Delegierten.

Es bleibt abzuwarten, wie die Förderung für die nächsten Jahre ausfallen wird und inwiefern besonders den gestiegenen Anforderungen bei den Schulungsmaßnahmen Rechnung getragen wird. Bleibt zu hoffen, dass die dauerhaft festgeschriebenen Fördersummen wieder angehoben werden und es sich dabei nicht nur um Wah­lkampf­ge­schen­ke handeln wird.


Ein Neuzugang: Wahlen des Vorstandes

Im Landesverband ist es Tradition, bei den Mitgliederversammlungen, die alle zwei Jahre stattfinden, immer nur eine Hälfte des Vorstandes zu wählen – eine durchaus übliche Methode, um die Handlungsfähigkeit eines Verbandes aufrechtzuerhalten und Informationsverluste zu verhindern. Wie erwähnt, wurden die Kandidaten einstimmig gewählt, nur bei der gemeinsamen Wahl der drei Beisitzer kam es zu einer Gegenstimme.


Vorstand des LandesverbandesDer neue Vorstand des Landesverbandes (v.l.): Wilhelm Spieß (Vorsitzender), Jörg Schulz (Kassierer), Werner Heidemann (Geschäftsführer), Stephan Bevc (Beisitzer), Peter Schulz (stellv. Vorsitzender), Karin Hegel (Landesberaterin für Frauen, Jugend und Familie), Ulrike Brockmann-Krabbe (Landesfachberaterin), Stephan Winter (Schriftführer), Rolf Rosendahl (Beisitzer), Hans-Günther Cremer (Beisitzer)


Neu im Vorstand ist Rolf Rosendahl (Vorsitzender des Bezirksverbandes Warendorf), der als Beisitzer Michael Schöneich ersetzt (siehe Kasten, S. V).

Im Amt bestätigt wurden:

  • Peter Schulz (stellv. Vorsitzender)
  • Stephan Bevc, Hans-Günther Cremer (Beisitzer)
  • Heinrich Grüneberg, Reinhard Sender, Rolf Schaefers (Kassenprüfer)


Team der GeschäftsstelleDas Team der Geschäftsstelle sorgte für einen reibungslosen Ablauf (v.l.): Susanne Funnekötter, Christine Dieckmann, Claudia Kiefer, Werner Heidemann, Danuta Kopia, Brigitte Moch.
Fotos: Martin Rospek (X)/Verlag W. Wächter


Wilhelm Spieß bedankte sich abschließend ausdrücklich beim Gastgeber, dem „Stadtverband Dortmunder Gartenvereine“ und seiner Vorsitzenden Edelgard Möller, sowie dem Team der Geschäftsstelle des Landesverbandes, das unter Leitung von Geschäftsführer Werner Heidemann für eine perfekte Organisation gesorgt hatte.

Sören Keller