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08.01.2013

Wertermittlung ist eine Kernaufgabe

Bei Pächterwechsel muss der Wert einer Parzelle nach bestimmten Richtlinien ermittelt werden

Die Verfassung unseres Landes gibt dem Land sowie den Städten und Gemeinden den Auftrag, das Kleingartenwesen zu fördern. Die Fachberatung unseres Landesverbandes wird durch das Land finanziell unterstützt. Ein Kernstück der Fachberatung ist der Bereich der Wertermittlung. Dieser Bereich genießt allergrößte Aufmerksamkeit – und das zu Recht.

Kleingärten sind Pachtflächen, die der Pächter kleingärtnerisch nutzt und die mit den entsprechenden Hilfsmitteln, wie z.B. der Laube oder Anpflanzungen, versehen werden dürfen. Diese Gegenstände bleiben, trotz ihrer Verbindung mit dem Grund und Boden, als Scheinbestandteil des Grundstücks Eigentum des Pächters.

Vereinbarungsgemäß hat der Pächter diese bei Kündigung der Fläche zurückzulassen. Er hat aber einen Anspruch auf eine angemessene Entschädigung dieser Werte.

Das bedeutet, dass bei Pächterwechsel der Wert ermittelt werden muss, damit auf der einen Seite die kleingartenüblichen Einrichtungen dem Kleingartenwesen in ihrem Nutzungswert erhalten bleiben. Zum anderen muss aber auch dem aufgebenden Pächter eine gesetzlich gebotene angemessene Entschädigung zugesprochen werden. Die Regelungen hierzu bilden die Wertermittlungsrichtlinien.

Diese Richtlinien stellen sicher, dass bei einem Pächterwechsel die Zahlungen für den scheidenden Pächter angemessen sind, aber den Mechanismen des Marktes (Angebot und Nachfrage) entzogen sind. So wird ein angemessener, aber sozialverträglicher Preis erreicht, der dem neuen Gartenfreund den Erwerb eines Kleingartens ermöglicht.

Die Richtlinien haben sich in den Jahren ihrer Anwendung bewährt. Es ist allerdings geboten, sie von Zeit zu Zeit zu überprüfen, ob sie noch den Anforderungen entsprechen oder Änderungen und Ergänzungen erforderlich werden.

Die Überprüfung der Richtlinien durch die Vertreter unserer beiden Landesverbände Westfalen-Lippe und Rheinland hat unter Berücksichtigung einiger Anregungen aus den Vorständen ergeben, dass eine grundlegende Überarbeitung nicht erforderlich ist. Eine Überprüfung der Preise ergab zwar Veränderungen, die sich jedoch in einem Rahmen bewegten, der eine Änderung der Einheitspreise nicht erforderlich macht.

Auf Anregung einiger Vereinsvertreter wurden verschiedene Änderungen vorgenommen, die Unklarheiten beseitigen. So wurden die Erläuterungen zu § 1 Abs. 1 Bundesklein­gar­ten­ge­setz deutlicher gefasst und um den Hinweis zu den Scheinbestandteilen des Grundstücks (Laube, Einrichtungen, Anpflanzungen) erweitert.

Die Gültigkeitsdauer der Wertermittlung wurde auf ein Jahr befristet, da sich der Garten vegetationstechnisch in diesem Zeitraum verändert und die Laube älter wird. Ebenfalls aufgenommen wurden die Bestimmungen, dass die Wertermittlung in der Regel durch von der kleingärtnerischen Organisation ausgebildete und beauftragte Wertermittler durch­ge­führt wird.

Diese Richtlinien kommen seit dem 01.01.2013 zur Anwendung kommen. Wir sind sicher, dass die Richtlinien auch weiterhin eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Abwicklung des Pächterwechsels gewährleisten, zumal durch sie die sozialen Belange des Klein­gar­ten­wesens unterstützt werden.

Die Wertermittlungsrichtlinien finden Sie als Download im Internet unter: Wertermittlung

Wilhelm Spieß, LV-Vorsitzender