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10.04.2019

Gespräche im Landtag 2019

Als Arbeitsgemeinschaft NRW der Landesverbände setzten wir gemeinsam mit unseren Freunden aus dem Rheinland am 9. April 2019 die Gespräche mit den Vertretern der Landtagsfraktionen fort. Zu diesen Gesprächen hatten uns die Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen eingeladen.

Regelmäßige Gespräche mit den Landtagsfraktionen sind ein „Muss“ für die beiden Kleingärtnerlandesverbände Rheinland und Westfalen und Lippe. Im Gespräch bleiben, hier mit Vertretern der CDU-Regierung. v.l. Wilhelm Korth, MdL, Margret Voßeler-Deppe, MdL, Dr. Christian Untrieser, MdL, Bianca Winkelmann, MdL, Hans-Jürgen Schneider, Vorsitzender, Landesverband Rheinland, Wilhelm Spieß, Vorsitzender, Landesverband Westfalen und Lippe, Peter Schulz, stellvertretender Vorsitzender, Landesverband Westfalen und Lippe, Ralf Krücken, Geschäftsführer, Landesverband Rheinland, Werner Heidemann, Geschäftsführer, Landesverband Westfalen und Lippe, Rüdiger Scholz, MdL, Friedhelm Doll, stellvertretender Vorsitzender, Landesverband Rheinland.

Die Themen waren breit gefächert und bei allen Fraktionen gleich. Es ging um das Projekt „Kinder schaffen insektenfreundliche Kleingärten“, um die Förderungen des Kleingartenwesens in unserem Land, über Landes- und Bundeswettbewerbe, Studien zum Kleingartenwesen und die kommunale Kleingartenförderung. Natürlich auch um den Antrag der SPD-Fraktion „Kleingartenwesen in NRW für die Anforderungen der Zukunft stärken“. Die Schwerpunkte der Diskussionen waren allerdings je nach Fraktion unterschiedlich gesetzt.

Die Gespräche begannen mit Vertreterinnen und Vertretern von Bündnis 90/Die Grünen unter Führung von Norwich Rüße, dem kleingartenpolitischen Sprecher der Fraktion. Ausführlich wurde das Projekt „Kinder schaffen insektenfreundliche Kleingärten“ erörtert und dabei die Bedeutung der Insekten für die Bestäubung der Pflanzen und auch als Teil der Nahrungskette für Vögel und Kleintiere herausgestellt. Die Wichtigkeit der unmittelbaren Fortführung des Projektes durch weitere Landesmittel wurde unterstrichen. Wie auch in der Vergangenheit zeigte sich Norwich Rüße über alle Bereiche des Kleingartenwesens gut informiert. Er sagte uns die Unterstützung seiner Fraktion zu, sowohl bei der Mittelbereitstellung für das Kleingartenwesen als auch bei der Unterstützung des Landeswettbewerbs 2021 "Kleingartenanlagen in NRW".

Naturgemäß war im Gespräch mit den Mitgliedern der SPD Landtagsfraktion unter Leitung des umweltpolitischen Sprechers André Stinka der Antrag zum Kleingartenwesen in NRW das Schwerpunktthema. Es wurde der mögliche Fortgang des Verfahrens bei der Antragsberatung angesprochen. Ein weiterer Gesprächspunkt  war die Kleingartenförderung. Die Kleingärtnerverbände wiesen erneut auf die nicht ausreichenden Mittel für die kommunale Kleingartenförderung hin (Neubau und Ausbau von Kleingartenanlagen) und erinnerten an die Wichtigkeit der Förderung der Schulungsarbeit der beiden Landesverbände.

Mit der umweltpolitischen Sprecherin Bianca Winkelmann und weiteren Mitgliedern der CDU Landtagsfraktion wurde die aus Sicht der Kleingärtnerverbände unbedingt lückenlose Fortführung der Finanzierung des Projektes „Kinder schaffen insektenfreundliche Kleingärten“ besprochen. Alle waren sich hierbei einig, dass eine lückenlose Weiterförderung des Projektes wünschenswert ist.

Auch die Landesförderung, insbesondere die Aufstockung der Mittel für die kommunale Kleingartenförderung, wurde erneut beraten. Die Verbände bekräftigten dabei nochmal ihren Wunsch nach einer Mittelbereitstellung für eine komplette Legislaturperiode. Das würde bei den Kommunen und Kleingärtnervereinen zu mehr Sicherheit bei Planung und Durchführung von Baumaßnahmen führen.

Die beiden Landesverbände erinnerten an die Bedeutung von gemeinsamen Landeswettbewerben und deren Unterstützung. Das wird auch durchaus von den Vertretern der CDU so gesehen.

Der nächste Landeswettbewerb "Kleingartenanlagen in NRW" soll turnusmäßig in 2021 stattfinden.

Wilhelm Spieß bat alle drei Fraktionen bei der in Kürze anstehenden Diskussion zur Reform der Grundsteuer auch darauf ein Augenmerk zu legen, dass Kleingartenanlagen weiterhin den Flächen für die Land- und Forstwirtschaft zugeordnet werden.

Die Gespräche waren, wie in der Vergangenheit, von großer Offenheit und gegenseitigem Vertrauen geprägt. Alle Fraktionen und die Kleingärtnerverbände waren sich einig, auch in der Zukunft die Gespräche in gewohnter Weise fortzuführen.  

Wilhelm Spieß, Landesverbandsvorsitzender